24.2.2021

TV Altenpflege Deutschland - Flächentarifvertrag für die Altenpflege

Die Altenpflegebranche begeht eine wegweisende Woche: Gibt es künftig einen flächendeckenden und für alle verbindlichen Tarifvertrag – oder bleibt es bei sehr niedrigen Löhnen und weiteren Ansprüchen für viele Altenpflegekräfte, insbesondere solchen, die weder bei Einrichtungen der Diakonie oder Caritas noch bei an Tarifverträge gebundenen Trägern arbeiten?

DDN-Vorstandsvorsitzender und Direktor der Evangelischen Stiftung Neuerkerode Rüdiger Becker und DDN-Vorstandsmitglied Hans-Peter Daub, Vorstand der Dachstiftung Diakonie, werben in einem auf Spiegel.de (Online) veröffentlichten Interview dafür, dass Caritas und Diakonie dem Antrag auf Erlass einer Rechtsverordnung zur Herstellung der Allgemeinverbindlichkeit des Tarifvertrages Altenpflege Deutschland (TV Altenpflege Deutschland) zustimmen.

Bevor Bundesarbeitsminister Heil den von der Gewerkschaft Ver.di mit der Bundesvereinigung der Arbeitgeber in der Pflegebranche (BVAP) geschlossenen Tarifvertrag per Rechtsverordnung allgemein verbindlich machen kann, müssen laut Gesetz die Wohlfahrtsverbände der Kirchen – Caritas und Diakonie – zustimmen. Die Caritas will darüber am Donnerstag entscheiden, die Diakonie am Freitag.

„Wir sind sehr besorgt. Für eine Zustimmung ist in der Arbeitsrechtlichen Kommission der Diakonie eine Zweidrittelmehrheit nötig. Dafür sieht es derzeit kritisch aus. Es könnte sogar ein recht deutliches Votum gegen diesen Tarifvertrag geben.“, so Rüdiger Becker. „Wenn es so käme, wäre das ein grandioser Selbstwiderspruch. Wir können als Diakonie doch nicht seit vielen Jahren fordern, dass diese Branche tariflich geregelt wird, dass Löhne und Arbeitsbedingungen in der Breite besser werden – und uns jetzt, da es endlich eine realistische Chance dafür gibt, selbst dagegenstellen“ ergänzt Hans-Peter Daub.

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